BERN - Sexsalons sind nicht überall erwünscht. Besonders nicht in der Bundeshauptstadt. Das Berner Verwaltungsgericht verlangt jetzt die Schliessung zweier Salons - nach zwanzig Jahren.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern verlangt die Wiederherstellung der Wohnnutzung: An zwei Standorten in Bern sollen Sexsalons wieder in Wohnungen umgewandelt werden. Die Sexsalons befänden sich mitten in der Wohnzone und ihr Betrieb sei unzulässig, befindet das Gericht.
Die Gemeinde Bern hatte im Sommer 2007 die Wiederherstellungsverfügung für die Salons an der Parkstrasse und am Birkenweg erlassen. Dagegen setzte sich der Eigentümer der Liegenschaften zur Wehr; den Mieterinnen der betreffenden Wohnungen sei die Ausübung eines «ruhigen Kleingewerbes» zu gestatten.
Das Verwaltungsgericht argumentiert in seinem am Montag publik gemachten Urteil, für die Frage der Zonenkonformität spiele es keine Rolle, welche «konkreten Immissionen» die Sexsalons verursachten. Den Einwand des Beschwerdeführers, die Salons bestünden seit 20 Jahren und hätten nie zu Beanstandungen geführt, liess das Gericht nicht gelten.
Salons ohne Baubewilligungen errichtet
Die Änderung der Zweckbestimmung der Wohnungen hätte ein Baubewilligungsgesuch erfordert, das nie eingereicht wurde. Auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands könne nicht verzichtet werden, da die zonenwidrige Nutzung zu «unzumutbaren Einwirkungen» auf die umliegenden Liegenschaften führe.
Die Gemeinde Bern hatte für letztes Jahr Wiederherstellungsverfügungen erlassen. Diese Termine wurden nicht eingehalten. Das Verwaltungsgericht verlangt nun, dass die ausschliessliche Wohnnutzung innert drei Monaten ab Rechtskraft des Urteils hergestellt wird. (SDA)
Stand so im BLICK.CH
Langsame Berner: Nach 20 Jahren Schluss mit Sexsalons - Bern - Schweiz - News - Blick.ch
Sexsalons in Bern schliessen
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